Institut für Staatspolitik (Hrsg.):
»Wir Deutsche sind das Volk« –
Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen
nach Art. 20 IV Grundgesetz in der »Flüchtlingskrise«
(Wissenschaftliche Reihe; 28)
1. Auflage 2016, 52 Seiten, 5 Euro

Bestellen 

Die Einwanderungspolitik der Bundesregierung, bei der es sich um ein faktisches Nichtstun handelt, hat in der Silvesternacht 2015 in Köln und anderswo ihre desaströsen Konsequenzen gezeigt. Begründet wird dieser langfristige Bevölkerungsaustausch mit humanitären Gründen und den »Menschenrechten«; diese bleiben als einzige Rechtfertigung übrig, da das Nicht-Vorgehen gegen den hunderttausendfachen illegalen Grenzübertritt unmittelbar verfassungswidrig ist und einer Beseitigung der im Grundgesetz festgelegten Staatsordnung zuarbeitet.
Der Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein legt in seiner auch für Laien eingängigen Analyse dar, worin sich die Verfassungswidrigkeit der »Flüchtlings«krise manifestiert und welche sprachlichen, medialen und juristischen Winkelzüge im Alltag vorgenommen werden, um den illegalen Charakter der offiziellen Regierungspolitik zu verschleiern. Darüber hinaus bietet die Studie zusätzlich konkrete Ratschläge für Unzufriedene und zeigt, in welchen Situationen eine Berufung auf das in Artikel 20 Absatz 4 festgelegte Widerstandsrecht aller Deutschen plausibel ist.