18. Staatspolitischer Salon am 1. Februar in Berlin: „Kann man in der Bundesrepublik Deutschland eine politisch rechte Position vertreten?“

Nachdem wir in der letzten Woche in München unseren Jahresauftakt mit einem Vortrag begehen konnten, geht es in einer Woche, am 1. Februar, in Berlin mit dem Staatspolitischen Salon weiter. Es wird der letzte Salon in diesem Wintersemester sein, bevor wir die Reihe dann im Mai fortsetzen. Das Thema des Salons könnte aktueller kaum sein: „Kann man in der Bundesrepublik Deutschland eine politisch rechte Position vertreten?“ Wir haben dazu den Juristen Josef Schüßlburner, Regierungsdirektor in einem Bundesministerium, als Referenten eingeladen, der auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit und ihrer durch den Verfassungsschutz gesetzten Grenzen ein ausgewiesener Experte ist. Herr Schüßlburner hat…weiterlesen

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Studie 28: »Wir Deutsche sind das Volk« – Zum Widerstandsrecht

Institut für Staatspolitik (Hrsg.): »Wir Deutsche sind das Volk« – Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV Grundgesetz in der »Flüchtlingskrise« (Wissenschaftliche Reihe; 28) 1. Auflage 2016, 52 Seiten, 5 Euro Bestellen  Die Einwanderungspolitik der Bundesregierung, bei der es sich um ein faktisches Nichtstun handelt, hat in der Silvesternacht 2015 in Köln und anderswo ihre desaströsen Konsequenzen gezeigt. Begründet wird dieser langfristige Bevölkerungsaustausch mit humanitären Gründen und den »Menschenrechten«; diese bleiben als einzige Rechtfertigung übrig, da das Nicht-Vorgehen gegen den hunderttausendfachen illegalen Grenzübertritt unmittelbar verfassungswidrig ist und einer Beseitigung der im Grundgesetz festgelegten Staatsordnung zuarbeitet. Der Rechtsanwalt Dr.…weiterlesen

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